Rechtsprechung
| OLG Jena, 23.12.2011 - 1 Ss Rs 159/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
Verstoß gegen Thüringer Waldgesetz: Ungenehmigtes Befahren eines Forstweges mit dem Kraftfahrzeug bei einem nur über einen Waldweg erreichbaren privaten Waldgrundstück
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 27.11.2002 - 9 A 3.02
Planfeststellung; Bundesstraße; Unterbrechung einer Zufahrt; Ersatzzufahrt; …
Auszug aus OLG Jena, 23.12.2011 - 1 SsRs 159/11
Die Grundsätze der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. November 2002, 9 A 3/02, betreffend den Bestandsschutz bei Anwendung des Fernstraßengesetzes können nicht auf Zufahrten zu Waldgrundstücken, die nur über Forstwege erreichbar sind, übertragen werden.Weiter trägt er vor, ihm stehe zumindest im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.11.2002 - 9 A 3.02 - Bestandsschutz bzw. zumindest ein Anspruch auf Entschädigung zu.
Auch die Ausführungen des in anderer Sache ergangenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.11.2002 - 9 A 3/02 - werfen keine Rechtsfragen auf, die Anlass zur Zulassung der Rechtsbeschwerde geben könnten.